Eine Initiative für offene Daten in der italienischen Region Lombardei hat zu guten Ergebnissen geführt, insbesondere bei kleinen Gemeinden, die dem Beispiel gefolgt sind und selbst mit der Veröffentlichung offener Daten begonnen haben.

In Schweden rühmen wir uns gerne damit, dass wir im Bereich der Digitalisierung und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung führend sind. Trotzdem werden wir im „Our Data Index“ der OECD als das zweitschlechteste von den 32 untersuchten Ländern eingestuft, was die Veröffentlichung offener Daten im öffentlichen Sektor angeht. Es scheint, dass wir von anderen Ländern viel zu lernen haben.

Italien ist ein solches Land, insbesondere die nördliche Region Lombardei. Dort wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Nutzung von offenen Daten zu fördern. Bevor wir uns ansehen, was dort konkret unternommen wurde, lohnt es sich, die Bedingungen zu untersuchen, die dies ermöglichten.

Gesetzgebung zu offenen Daten

Wie in Schweden basieren die nationalen Rechtsvorschriften zur Verwaltung von offenen Daten auf der PSI-Richtlinie der Europäischen Union. Der Unterschied zwischen den beiden Ländern ist jedoch, dass die italienische Gesetzgebung viel klarer und bindender ist. Um es ganz einfach auszudrücken: In Italien sind die Gemeinden und andere öffentliche Organisationen verpflichtet, offene Daten zu veröffentlichen, während sie in Schweden bloß dazu aufgefordert werden.

Erstens besagt das italienische Gesetz über die digitale Verwaltung, dass Daten „standardmäßig offen“ sein sollten. Zweitens wurden Ressourcen in ein nationales öffentliches Portal investiert. Drittens sind eine Reihe öffentlicher Initiativen im Gange.

Am wichtigsten war vielleicht die Arbeit auf regionaler Ebene. In der Lombardei hat die Regionalregierung bereits im März 2012 ein Portal für offene Daten eingerichtet und 2014 empfohlene Datensets für die Gemeinden in der Region definiert. Als 2017 festgestellt wurde, dass nur 18 Gemeinden offene Daten veröffentlichten, wurde ein Finanzierungsprogramm aufgelegt, um den Gemeinden den Einstieg ins Programm zu erleichtern.

Bei dem Programm verpflichten sich die Gemeinden, entweder 10 oder 25 Datensets zu veröffentlichen, die aus einer Liste von 50 genehmigten Datensets ausgewählt wurden. Die Regionalregierung hat einen Beitrag von 2.000 € pro Gemeinde geleistet, um die externen Kosten für die Verwaltung des Programms zu decken. Obwohl dies vielleicht nicht nach viel Geld klingen mag, sollte der symbolische Wert hiervon nicht unterschätzt werden.

Ein wichtiger Bestandteil des Regionalprogramms ist die Entwicklung und Umsetzung eines automatisierten Datenaktualisierungssystems. Dies bedeutet, dass für die Aktualisierung des regionalen Portals kein menschliches Eingreifen erforderlich ist. Ein weiteres wichtiges Element ist es, dass die Veröffentlichungsstandards oder Vorgaben zur Datenlieferung zusammen mit den Gemeinden gemäß den nationalen und europäischen Richtlinien entwickelt wurden.

Die Ergebnisse ließen nicht lange auf sich warten

In den Jahren 2018 und 2019 haben sich 136 Gemeinden dem Programm angeschlossen. Bis August 2020 sollen 95 Gemeinden die Zielvorgaben hinsichtlich der Anzahl der veröffentlichten Datensets erreicht haben. Im regionalen Portal werden 1.275 Datensets von Gemeinden regelmäßig aktualisiert und erfüllen die festgelegten Qualitätsstandards, insbesondere bezüglich der Vereinfachung der Datenwiederverwendung.

Interessanterweise sind die wirklich kleinen Gemeinden, mit weniger als 5.000 Einwohnern, bei der Datenveröffentlichung im Verhältnis zu ihrem Anteil in der Region gut vertreten. In der Lombardei machen diese Gemeinden 69% des Gesamtbestandes aus, was erheblich ist. Eine mögliche Schlussfolgerung daraus wäre, dass die kleinen Gemeinden, die wahrscheinlich über weniger Ressourcen verfügen, am meisten von dieser Art von Initiativen profitieren, obwohl sie es am schwersten haben, sie auf den Weg zu bringen. Langfristig bedeutet dies, dass alle, in diesem Fall ein ganzes Land, aufgrund des leichteren Zugangs zu Daten, profitieren.

Eine weitere Beobachtung ist, dass die größeren Gemeinden die offene Daten veröffentlichen, sich eher auf Verkehrsdaten konzentrieren, während die kleineren Gemeinden sich hauptsächlich auf Open Governance konzentrieren, d. h. über ihre Verwaltungsstrukturen. Könnte dies daran liegen, dass das Bedürfnis einer starken lokalen Demokratie in einer kleineren Gemeinde größer ist? Oder könnte es daran liegen, dass das Bedürfnis in kleineren Gemeinden größer ist, eventuelle Korruptionsfälle zu untersuchen? Dies ist reine Spekulation; was unbestreitbar positiv ist, ist die Tatsache, dass kleinere Gemeinden mit der Veröffentlichung offener Daten geholfen wurden.

Was können wir in Schweden daraus lernen?

Die Bemühungen auf regionaler Ebene, bei denen auch kleinere Gemeinden miteinbezogen werden, zeigten eindeutig Erfolge vor. Dies ermutigt regionale Initiativen, die jetzt in Schweden laufen, wobei die Region Västra Götaland (RVG) eine Vorreiterrolle spielt. Sie ist wegweisend für andere Regionen in Schweden, nicht nur, auf Grund der steigenden Zahl von Datenveröffentlichungen, sondern auch, weil es mehr Publizisten geben wird. Die RVG ermöglicht es kleineren Gemeinden, Daten zu veröffentlichen. Etwas, das andernfalls nicht geschehen würde.

Können die schwedischen Regionen also eine Rolle bei der Digitalisierung des Landes spielen?  Die Antwort auf diese Frage lautet eindeutig ja, und zwar in mehrfacher Hinsicht. Von Italien können wir einiges lernen.